Donnerstag 3. Mai 2012 von Verwalter
…oder Tag der Arbeiterverräter?
DGB, IG Metall, SPD, CDU, Die Linke, MLPD und KPD… alle waren sie am 1. Mai mit Infoständen angetreten um den Zeitzer Bürgern, Veränderungswillen vorzugaukeln. Mit der durchaus berechtigten Forderung: „DAS IST DAS MINDESTE! Faire Löhne-Gute Arbeit-Soziale Sicherheit“ rannten die BRD-Systemparteien und Gewerkschaften beim Volk, weit offen stehende Türen ein. Den ganzen Beitrag lesen »
Kategorie: Aktuelles BLK |
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Montag 27. Februar 2012 von Verwalter
Der NPD-Antrag zur Ersparnis von mehr als 50.000,00 Euro jährlich hatte keine Mehrheit gefunden!
Zur heutigen Sitzung des Kreistages im Burgenlandkreis(Sachsen-Anhalt) war der wichtigste Tagesordnungspunkt darauf angelegt, zu entscheiden, ob die monatliche Aufwandspauschale aller 61 Kreistagsmitglieder von 160,- Euro um 60,- Euro auf 100,- Euro im Monat begrenzt werden soll. Die NPD-Fraktion hatte den Antrag zur Kürzung der Aufwandspauschale gestellt. Leider haben vor der Abstimmung des Antrags die gesamte Grünen-Fraktion, sowie große Teile der SPD- und Linken-Fraktion den Sitzungssaal in undemokratischer Manier verlassen, so das für den sozialen NPD-Antrag nur 4 Ja- Stimmen erhoben wurden. Fast die gesamte CDU-Fraktion, einschl. der ex-sed-genosse Landrat Harry Reiche stimmten gegen den Antrag und somit bleibt auch im Burgenlandkreis der Mißwirtschaft und dem Bonzentum die Tür weiterhin offen.
Der Fraktionsvorsitzende der NPD-Fraktion, Andreas Karl erklärte am Rednerpult klar und eindeutig, daß alle im Kreistag vertretenen etablierten Systemfraktionen aus Reihen von CDU-bis-Linkspartei die Verantwortung für die desolate Haushaltslage im Landkreis tragen würden, da auch diesmal der NPD-Antrag zur Ersparnis von mehr als 50.000,00 Euro jährlich keine Mehrheit gefunden hätte. Karl betonte ausdrücklich, daß die im Falle des beschlossenen NPD-Antrages eingesparten finanziellen Mittel auch für das Schulbusbegleiterprojekt hätten eingesetzt werden können und so bedauerte er das soziale Unverständnis der im Kreistag des Burgenlandkreises vertretenen CDU-SPD-Linke-FDP-Grüne-Fraktionen und der untätigen fraktionslosen Kreistagsmitglieder. Einzig der parteilose Volker Kohlmann aus Lossa stimmte noch für den Einsparungsantrag der NPD-Fraktion. Die NPD hatte den Antrag schon des Öfteren im Kreistag gestellt und jedes mal wurde der Antrag mehrheitlich abgelehnt. Sicherlich ist diese Verfahrensweise auch ein Armutszeugnis für den Landkreis denn angesichts einer hohen millionenfachen Verschuldung wäre es doch angebracht, endlich für sinnvolle Einsparungen im Burgenlandkreis zu sorgen. !!!
Lenny Möllemann
Kategorie: aus dem Kreistag |
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Sonntag 26. Februar 2012 von H.P.
„Sittenverderbnis, herausfordernde Freiheit des Lasters, Verachtung der Tugend und derer, die sie verehren, Eigennutz anstelle des Gemeinsinns- das sind die Vorboten des Verfalls der Staaten und des Untergangs der Reiche.“ Friedrich der Große
Wie könnten wir an Preußen und seinem hervorragendsten Vertreter, dessen 300. Geburtstag wir grad gefeiert haben, vorbeigehen, wenn wir uns unseren heutigen Staat, seine Vertreter und Repräsentanten aktuell ansehen. Ansehen müssen! Aber wir haben sie ja direkt oder indirekt gewählt. Und die Vielen, die nicht mehr wählen und resigniert haben, ließen es geschehen. Muß man da nicht langsam neidisch zu heutigen oder ehemaligen monarchischen Verfassungen hinschauen- angesichts des alltäglichen Geschehens:
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Samstag 18. Februar 2012 von H.P.
- wohl die von den ehemaligen und auch heutigen Alliierten übernommene Ausrottungsdoktrin gegenüber dem deutschen Volke. Übernommen als antifaschistischer Grundkonsens von allen ‘demokratischen’ Kräften Deutschlands, der auch alles gesellschaftliche Leben überdeckt. Selbst die Kirchen schließen sich an und stimmen ein in diesen Chor, daß dieses Volk es verdient hatte, mit Stumpf und Stiel, mit Kind und Kegel vernichtet zu werden. Heute abend wieder aktuell die Erinnerung an das Geschehen in Dresden. Das Gedenken an diesen, meist nächtlichen Völkermord am eigenen Volke wird als revanchistisch-nazistisch diskriminiert und alle, selbst illegitimen Mittel zu dessen Abwehr sind willkommen. Wieviel Ignoranz oder Hass gehören dazu,
das Trauern um das Leid des eigenen Volkes zu kriminalisieren?
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Samstag 18. Februar 2012 von H.P.
ist das bittere Fazit der medialen Meldungen nur eines Tages. Und weil ich aus der Mitte Deutschlands auf den westlichen Rand der Republik schaue – fällt mir unwillkürlich diese Metapher ein. Möchte ich mich anlehnen an jenes berühmte Buch über das Kriegserleben an der Westfront des Ersten Weltkrieges. Die große Regierungsmeldung besagt “nichts Neues”, während es für den einzelnen Menschen, bei genauerem Hinschauen eben ganz gravierende Folgen gab. Die große Parole heute sagt: Wenn wir nur das nationale Denken, Fühlen und Handeln – sprich also den Rechtsradikalismus – in Deutschland mit Stumpf und Stiel ausrotten, dann haben wir Frieden, Freude, Multi-Kulti, europäischen Einheitsstaat und Glückseligkeit! Kurz: Den Sieg auf der ganzen Linie. Gut – aber für wen? Schauen wir uns die kleinen Meldungen des Tages für die Einzelnen aus dem Westen Deutschlands an:
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